Schriftformerfordernisse im Verwaltungsrecht des Bundes

Der Datensatz enthält Schriftformerfordernisse, die im Verwaltungsrecht des Bundes enthalten sind. Das Projekt "Digitale Erklärungen" (Normenscreening) möchte daher dazu anregen, Alternativen zur persönlichen Unterschrift zu finden und im Idealfall zu strenge Formanforderungen komplett zu streichen. Hierdurch werden Bürokratie abgebaut und die digitale Kommunikation mit der Verwaltung gefördert. Ziel ist eine einfachere Kommunikation, die dem technischen Fortschritt angemessen bürgerfreundlicher ist. Die in der Tabelle enthaltenen Fundstellen werden in eine webbasierte Datenbank eingepflegt. Mit dieser können die zuständigen Bundesbehörden die Notwendigkeit einzelner Schriftformerfordernisse prüfen und ihre Einschätzung hierüber eingeben. Auch Länder, Kommunen, Verbände und der Nationale Normenkontrollrat können Stellungnahmen abgeben. Die Datenbank wird im zweiten Quartal 2015 freigeschaltet. Im Anschluss werden die wichtigsten Normen erneut diskutiert.

Daten und Ressourcen

Zusätzliche Informationen

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Quelle http://www.verwaltung-innovativ.de/DE/E_Government/Digitale_Erklaerungen/digitale_erklaerungen_node.html
Autor Bundesministerium des Innern; Referat O2
Zuletzt aktualisiert März 31, 2022, 11:05 (UTC)
Erstellt März 10, 2015, 12:22 (UTC)
Issued 2015-03-09T00:00:00
Modified 2015-03-10T00:00:00
Publisher email O2@bmi.bund.de
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