Bereinigte Einnahmen und Ausgaben sowie Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände

Definition: Die Gemeinden (Kommunen) haben in der Bundesrepublik Deutschland eine weitgehend selbstständige Stellung. Im Grundgesetz (Art. 28) ist die kommunale Selbstverwaltung garantiert. Demnach umfasst die Gewährleistung der Selbstverwaltung auch die finanzielle Eigenverantwortung. Den Gemeinden obliegt allgemein die unmittelbare Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger. Beispielsweise unterhalten die Kommunen Schulen, Kindertagesstätten und Einrichtungen der Altenhilfe. Zudem werden viele soziale Leistungen von den Kommunen bereitgestellt. Diese Aufgaben werden durch die Einnahmen der Kommunen finanziert. Reichen diese Einnahmen nicht aus, wird das Defizit durch eine Kreditaufnahme ausgeglichen. Die Gegenüberstellung der bereinigten Einnahmen und Ausgaben, d. h. ohne besondere Finanzierungsvorgänge wie Schuldenaufnahmen und Tilgungen, macht ein mögliches Ungleichgewicht zwischen den beiden Posten deutlich. Besondere Finanzierungsvorgänge sind auf der Einnahmeseite die Schuldenaufnahme am Kreditmarkt, die Aufnahme innerer Darlehen, die Entnahme aus Rücklagen und die Abwicklung von Überschüssen aus Vorjahren. Auf der Ausgabeseite gehören hierzu die Tilgung von Schulden, die Rückzahlung innerer Darlehen, die Zuführungen an Rücklagen und die Abwicklung von Fehlbeträgen aus Vorjahren Eine wichtige Kennzahl zur Darstellung der Finanzsituation der Kommunen ist der Finanzierungssaldo der Gesamthaushalte. Er kennzeichnet die Differenz zwischen den gesamten Einnahmen und Ausgaben abzüglich besonderer Finanzierungsvorgänge. Sind die Einahmen größer als die Ausgaben, ergibt sich ein Finanzierungsüberschuss, im umgekehrten Fall ein Finanzierungsdefizit.

Hinweis: Weitere Informationen zu den Kommunalfinanzberichten finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datenquelle: IT.NRW, 2000 – 2014: Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik, 2015: Ergebnisse der Vierteljährlichen Kassenstatistik